Ausgewählte Kategorie: Stellungnahmen
Der Anstieg der Unfallzahlen auf das Vor-Corona-Niveau zeigt: Alle Beteiligten müssen ihre Anstrengungen intensivieren, um „Vision Zero“ wahr werden zu lassen. 424 Verkehrstote in Niedersachsen im vergangenen Jahr sind 424 zu viel.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]